Sitzung
21. GRU 2022
Mandant
Gemeinde Unterwellenborn
Gremium
Gemeinderat
Raum
Staatliche Regelschule "Kurt Löwenstein" Unterwellenborn, Aula, Gelängeweg 2, 07333 Unterwellenborn
Datum
24.08.2022
Zeit
18:00-21:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 15.06.2022 (öffentlicher Teil) | ||
Ö 3 | Bericht der Bürgermeisterin | ||
Ö 4 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 5 | Bildung einer Wahlkommission für die Wahl des Vorsitzenden des Gemeinderates und des 1. Stellvertreters | ||
Ö 6 | Wahl des Vorsitzenden des Gemeinderates und des 1. Stellvertreters | ||
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung | ||
Ö 7.1 | Vergabe der Bauleistungen für das Vorhaben „Umbau von zwei Bushaltestellen in der Ernst-Thälmann-Straße – Unterwellenborn“ | ||
Ö 7.2 | Vergabe der Straßenbaumaßnahme Bäckerweg, OT Kamsdorf | ||
Ö 7.3 | Vergabe Planungsleistungen für die Kontrollbefahrung des Stollensystems am HRB Kamsdorf | ||
Ö 7.4 | Bestätigung der Nachtragsvereinbarung zum LOS 3 Friedhof – Straßenbeleuchtung Straße des Aufbaus | ||
Ö 7.5 | Befreiung von Festsetzungen aus dem Vorhabens- und Erschließungsplan „Am Mühlbach“ für den Neubau eines Wasserbeckens auf den Flurstücken 934/8 und 934/9, Gemarkung Unterwellenborn | ||
Ö 7.6 | Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Wasserbeckens auf den Flurstücken 934/8 und 934/9, Gemarkung Unterwellenborn | ||
Ö 7.7 | Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 297/19, Flur 3, Gemarkung Großkamsdorf | ||
Ö 7.8 | Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung einer Balkonanlage aus Aluminium an das bestehende Wohngebäude Karl-Liebknecht-Straße 3 b auf dem Flurstück 17/5, Flur 5, Gemarkung Kleinkamsdorf | ||
Ö 7.9 | Überplanmäßige Ausgabe Schließanlage Haus der Gemeinde | ||
Ö 7.10 | Projektänderung zum Bauvorhaben „Straßenbau Am Münzetal“ | ||
Ö 7.11 | Vergabe zur Beschaffung eines absenkbaren Logistikanhängers für die Feuerwehr Unterwellenborn | ||
Ö 7.12 | Außerplanmäßige Ausgabe für Sirenenumstellung zur Ansteuerung über das TETRA-BOS-Digitalfunknetz | ||
Ö 7.13 | Rücknahme der Anfechtungsklage gegen dem kommunalen Finanzausgleich |