Sitzung
18. GRU 2022
Mandant
Gemeinde Unterwellenborn
Gremium
Gemeinderat
Raum
Staatliche Regelschule "Kurt Löwenstein" Unterwellenborn, Aula, Gelängeweg 2, 07333 Unterwellenborn
Datum
27.04.2022
Zeit
18:00-20:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Bestätigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 23.02.22 - öffentlicher Teil | ||
Ö 3 | Bericht der Bürgermeisterin | ||
Ö 4 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 5 | Jahresrechnung 2021 | ||
Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung | ||
Ö 6.1 | Aufnahme der Schalmeienkapelle Kamsdorf in Pkt. 5.1 der Zuwendungsrichtlinie zur Förderung ortsansässiger Vereine und ehrenamtlich arbeitender Gruppen und Vereinigungen aus dem Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn und den Fonds der Ortsteile | ||
Ö 6.2 | Antrag von drei Buchaer Vereinen zur Anbringung einer Gedenktafel für Uwe Herrmann auf dem Gartenhügel | ||
Ö 6.3 | Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Hotel Kulmberghaus“ im Ortsteil Dorfkulm | ||
Ö 6.4 | Projektbestätigung Umbau Bushaltestelle Ernst-Thälmann-Straße | ||
Ö 6.5 | Antrag auf Befreiung einer Festsetzung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Am See“ Oberwellenborn gemäß § 31 (2) BauGB für die Errichtung eines Nebengebäudes mit Schornstein und Kaminofen außerhalb der Baugrenze auf dem Flurstück 167/8, GemarkungOberwellenborn | ||
Ö 6.6 | Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Nebengebäudes mit Schornstein und Kaminofen auf dem Flurstück 167/8, Gemarkung Oberwellenborn | ||
Ö 6.7 | Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Schuppens sowie die Befestigung einer Böschung mit Granitschotter auf den Flurstücken 554/393 und 559/393, Flur 3, Gemarkung Könitz | ||
Ö 6.8 | Vergabe der Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 | ||
Ö 6.9 | Widmung der Verkehrsanlagen Gartenstraße OT Birkigt, Von-Holbach-Straße OT Könitz und Am Himmlichen Heer OT Goßwitz als öffentliche Straßen | ||
Ö 6.10 | Bestätigung des Vergabebeschlusses Nr. 8/17/HA/22 vom 12.04.2022 zum Bauvorhaben „Instandsetzung des HRB Wächtersgraben (Remech) und des HRB Hauckwitzhügel" | ||
Ö 6.11 | Ersatzbeschaffung eines Dienstfahrzeuges für die Verwaltung wegen Auslaufen des aktuellen Leasingvertrages | ||
Ö 6.12 | 1. Änderung der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Unterwellenborn vom 12.06.2019 |