Sitzung
11. GRU 2021
Mandant
Gemeinde Unterwellenborn
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sport- und Mehrzweckhalle Kamsdorf, Unterföhringer Straße 21, 07333 Unterwellenborn
Datum
24.02.2021
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der öffentlichen Sitzung durch den Vorsitzenden des Gemeinderates Herrn S. Drese
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 09.12.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 4
Anfragen der Bürger
 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5.2
Finanz- und Investitionsplan 2020-2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5.3
Schaffung von zusätzlichen Kindergartenplätzen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.4
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für die Umgestaltung des Gebäudes auf dem Grundstück 203/8, Gemarkung Birkigt zur Eröffnung eines Kindergartens mit einer Kapazität von 30 Kindern

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.5
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Wohnhauses / Flachbau mit Garage auf dem Flurstück 378/4, Gemarkung Könitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.6
Antrag auf Befreiung einer Festsetzung des Bebauungsplanes Sondergebiet „Lebensmittelmarkt“ Kamsdorf für die Verschiebung der Baugrenze um 7 m nach Osten auf dem Flurstück 85/2, Flur 1, Gemarkung Großkamsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.7
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Norma-Marktes mit Bäckerei und Fleischerladen auf dem Flurstück 85/2, Flur 1, Gemarkung Großkamsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.8
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf dem Flurstück 17/6, Flur 2, Gemarkung Bucha

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5.9
Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr.1 „SO Erholung“ / Saalthal-Alter OT Goßwitz sowie zur Durchführung eines Planerauswahlverfahrens zur Änderung des B-Planes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.10
Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Solarenergie Photovoltaik-Freiflächenanlage (PV-FFA) Könitz für das Gebiet des Großtagebaues Kamsdorf im Ortsteil Könitz nach § 12 BauGB i. V. m. § 2 Absatz 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.11
Bestätigung der Entwurfsplanung des Landesamtes für Bau und Verkehr für den Ausbau des innerörtlichen Bereiches der Saalfelder Straße in Könitz, im Zuge des Um- und Ausbaus der B 281

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.12
Antrag auf Befreiung einer Festsetzung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Heinrich-Heine-Straße“ Unterwellenborn für den Bau eines Doppelcarports außerhalb des Baufensters auf dem Flurstück 1167/52, Gemarkung Unterwellenborn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5.13
Förderprojekt "Einführung der E-Rechnung Step 2" gemäß Umsetzung der Thüringer E-Government-Richtlinie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5.14
Berufung des Wahlleiters Gemeinde Unterwellenborn für die Bürgermeisterwahl 2021 im Ortsteil Kamsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.15
Berufung des stellvertretenden Wahlleiters der Gemeinde Unterwellenborn für die Bürgermeisterwahl 2021 im Ortsteil Kamsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.16
Aufhebung des Beschlusses Nummer 7/10/GR/20 vom 09.12.2020 “Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes auf Teilen der Flurstücke 123/7 und 123/12 zur Erschließung eines Wohngebietes in der Schleizer Straße im Ortsteil Bucha der Gemeinde Unterwellenborn gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindungen mit § 19 Abs. 2 Baunutzungsverordnung (BauNOV)“.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.17
Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes auf Teilen der Flurstücke 123/7 und 123/13, Flur 3, Gemarkung Bucha zur Erschließung eines Wohngebietes in der Schleizer Straße im Ortsteil Bucha der Gemeinde Unterwellenborn gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindungen mit § 19 Abs. 2 Baunutzungsverordnung (BauNOV).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0