Sitzung
10. GRU 2020
Mandant
Gemeinde Unterwellenborn
Gremium
Gemeinderat
Raum
Gemeindezentrum "Schacht Luise" Goßwitz, Kamsdorfer Straße 38, 07333 Unterwellenborn
Datum
09.12.2020
Zeit
19:00-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der öffentlichen Sitzung durch den Vorsitzenden des Gemeinderates Herrn B. Bloß
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 07.10.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 4
Anfragen der Bürger
 
Ö 5
Vorstellung Projekt Hochwasserschutz Könitz - 3. BA Wilhelmsstollen durch das Ingenieurbüro wbu
 
Ö 6
Vorstellung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Schleitzer Straße im OT Bucha
BE: Ingenieurbüro Jung
 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 7.1
Projektbestätigung Hochwasserschutz Könitz – 3. BA Wilhelmsstollen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 7.2
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag für die Errichtung eines Lagerschuppens auf dem Flurstück 170/9, Gemarkung Birkigt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.3
Gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung eines Vordaches an eine bestehende Gartenhütte als Änderungsantrag zu 19-1041 auf dem Flurstück 182/4, Gemarkung Oberwellenborn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.4
Gemeindliches Einvernehmen für die Errichtung einer Zaunanlage zur Sicherung der Deponie "Eichental" auf den Flurstücken 288/8, 293/2, 2952, 296/2, Gemarkung Dorfkulm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.5
Gemeindliches Einvernehmen zum Vorbescheid für die Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 1438, Gemarkung Unterwellenborn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.6
Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes auf Teilen der Flurstücke 123/7 und 123/12 zur Erschließung eines Wohngebietes in der Schleizer Straße im Ortsteil Bucha der Gemeinde Unterwellenborn gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 19 Abs. 2 Baunutzungsverordnung (BauNOV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.7
Aufhebung des Beschlusses Nr. 3/03/GR/19 – Verbreiterung der Saalfelder Straße, OT Könitz im Zuge des Ausbaus der B281

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.8
Zustimmung zur Errichtung einer neuen Straßenbeleuchtungsanlage im innerörtlichen Bereich der Saalfelder Straße, OT Könitz (Ortseingangsschild bis Kreuzung Bahnhofstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.9
Aufhebung des Beschlusses 04/09/GR/20 vom 07.10.2020 – 1. Änderung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr mit besonderen Aufgaben für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Unterwellenborn - Feuerwehrentschädigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.10
1. Änderungssatzung der Satzung zur Regelung der Aufwandentschädigung für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr mit besonderen Aufgaben für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Unterwellenborn – Feuerwehrentschädigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.11
Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Freibades der Gemeinde Unterwellenborn (Gebührensatzung Freibad)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.12
Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Unterwellenborn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.13
Übertragung der Verwaltung von Mietwohnungen in "reinen" Mietwohngebäuden an externen Hausverwalter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 7.14
Anhebung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Unterwellenborn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 7.15
Festsetzung eines genehmigungsfreien Kassenkredits für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.16
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Nebengebäudes mit Gästewohnung auf den Flurstücken 296/1 und 287/1, Flur 3, Gemarkung Großkamsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.17
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 176/27, Flur 2, Gemarkung Großkamsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0