Sitzung
5. GRU 2019
Mandant
Gemeinde Unterwellenborn
Gremium
Gemeinderat
Raum
Gemeindezentrum "Schacht Luise" Goßwitz, Kamsdorfer Straße 38, 07333 Unterwellenborn
Datum
11.12.2019
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der öffentlichen Sitzung durch den Vorsitzenden des Gemeinderates Herrn B. Bloß
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 23.10.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 3.1
Bekanntgabe der rechtsaufsichtlichen Würdigung der Nachtragshaushaltssatzung 2019 der Gemeinde Unterwellenborn über die Festsetzung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2019
 
Ö 4
Anfragen der Bürger
 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 5.1
Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Unterwellenborn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.2
Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Unterwellenborn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.3
Satzung über die Erstreckung des Ortsrecht der Gemeinde Unterwellenborn auf den Ortsteil
Kamsdorf (Erstreckungssatzung Kamsdorf)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.4
Änderung der Zuwendungsrichtlinie zur Förderung ansässiger Vereine und gemeinnützig arbeitender Gruppen und Vereinigungen aus dem Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn und den Fonds der Ortsteile

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.5
Antrag des Männergesangverein 1885 e.V. Großkamsdorf auf Fördermittel aus dem Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.6
Antrag des Maxhüttenchor Unterwellenborn e.V. auf Fördermittel aus dem Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.7
Förderprojekt "Einführung der E-Rechnung Step 1" gemäß Umsetzung der Thüringer E-Government-Richtlinie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.8
Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan "Errichtung einer Photovoltaikanlage im OT Goßwitz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 5.9
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Errichtung einer Photovoltaikanlage im OT Goßwitz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5.10
Aufstellungsbeschluss eines Vorhaben- und Erschließungsplans zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Fläche des ehemaligen Umspannwerkes an der Unterwellenborner Straße, Flurstück 535/11 in der Flur 0 der Gemarkung Unterwellenborn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5.11
Übertragung der Vergabe der Maßnahme Sanierung und Modernisierung Sportplatz Unterwellenborn, Los 2, Abbruch altes Sportplatzgebäude

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.12
Lieferung und Montage einer Doppelgarage, Unterwellenborner Straße 6, Ortsteil Kamsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5.13
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag für den Anbau an Wohnhaus auf dem Flurstück 215/5, Flur 0, Gemarkung Oberwellenborn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.14
Gemeindliches Einvernehmen für die Ergänzung einer Grundstückseinfriedung für eine Produktionshalle auf den Flurstücken 862/1 und 453/86, Flur 2, Gemarkung Könitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 5.15
Gemeindliches Einvernehmen für den Neubau einer E-Tankstelle mit zwei PKW Ladestationen,vier E-Bike Ladestationen und einer Speicherstation auf dem Flurstück 266/6, Flur 2, Gemarkung Könitz.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.16
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 226/5, Flur 1, Gemarkung Goßwitz.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 14, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5.17
1. Entwurf zum 2. Bauabschnitt „Freiflächengestaltung, Neubau Trauerhalle und Sanierung Gruft – Friedhof Kamsdorf“ als Grundlage zur Fördermittelbeantragung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.18
Planungsleistungen für den behindertengerechten und barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Ernst-Thälmann-Straße, Unterwellenborn nach ÖPNV-Richtlinie.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0