Sitzung
2. BVL-AS 2019
Mandant
Gemeinde Unterwellenborn
Gremium
Bau-, Vergabe- und Liegenschafts-Ausschuss
Raum
Sitzungsraum Bürgermeisterin, Haus der Gemeinde, Ernst-Thälmann-Straße 19, 07333 Unterwellenborn
Datum
12.11.2019
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung durch den Ausschuss-Vorsitzenden Herrn V. Hirt
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 10.09.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Anfragen der Bürger
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 4.1
Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Unterwellenborn

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Unterwellenborn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.3
Umsetzung Containerstellplatz Kamsdorf gegenüber Norma

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.4
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag für die Neuerrichtung von 24 Einzelbalkonen auf dem Flurstück 17/5, Flur 5, Gemarkung Kleinkamsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.5
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf dem Flurstück 30/3, Gemarkung Birkigt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.6
Entwurf Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan "Errichtung einer Photovoltaikanlage im OT Goßwitz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4.7
Entwurf Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Errichtung einer Photovoltaikanlage im OT Goßwitz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4.8
Fördermittelbeantragung für kostenloses WLAN im Gebäude der Gemeindeverwaltung Unterwellenborn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.9
Beauftragung von Ingenieurleistungen für die Erstellung der Einbeziehungssatzung zur ergänzenden Bebauung im Ortsteil Bucha entsprechend § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4.10
Vergabe Ersatzneubau Sportplatzgebäude Unterwellenborn, Los 21 – Beschilderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.11
Antrag des TSV Zollhaus e.V. auf Erneuerung der Anzeigetafel Zollhaussportplatz mit Mitteln aus dem Kulturfonds der Gemeinde
 
Ö 4.12
Antrag des Sport- und Kulturverein Oberwellenborn e.V. auf Erneuerung der Ballfangnetze mit Mitteln aus dem Kulturfonds der Gemeinde