Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung durch den Ausschuss-Vorsitzenden Herrn V. Hirt | ||
Ö 2 | Bestätigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 10.09.2019 - öffentlicher Teil
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 4 | Beratung und Beschlussfassung | ||
Ö 4.1 | Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Unterwellenborn
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 4.2 | Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Unterwellenborn
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 4.3 | Umsetzung Containerstellplatz Kamsdorf gegenüber Norma
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 4.4 | Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag für die Neuerrichtung von 24 Einzelbalkonen auf dem Flurstück 17/5, Flur 5, Gemarkung Kleinkamsdorf
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 4.5 | Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf dem Flurstück 30/3, Gemarkung Birkigt.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 4.6 | Entwurf Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan "Errichtung einer Photovoltaikanlage im OT Goßwitz"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
Ö 4.7 | Entwurf Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Errichtung einer Photovoltaikanlage im OT Goßwitz"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
Ö 4.8 | Fördermittelbeantragung für kostenloses WLAN im Gebäude der Gemeindeverwaltung Unterwellenborn
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 4.9 | Beauftragung von Ingenieurleistungen für die Erstellung der Einbeziehungssatzung zur ergänzenden Bebauung im Ortsteil Bucha entsprechend § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
Ö 4.10 | Vergabe Ersatzneubau Sportplatzgebäude Unterwellenborn, Los 21 – Beschilderung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 4.11 | Antrag des TSV Zollhaus e.V. auf Erneuerung der Anzeigetafel Zollhaussportplatz mit Mitteln aus dem Kulturfonds der Gemeinde | ||
Ö 4.12 | Antrag des Sport- und Kulturverein Oberwellenborn e.V. auf Erneuerung der Ballfangnetze mit Mitteln aus dem Kulturfonds der Gemeinde |